Entwicklung der rein wirtschaftlichen Globalisierung
>Hier< Kritik am "Wachstum",
>hier< Wirtschafttheorien.
>Hier< Probleme der rein wirtschaftlichen
Globalisierung.
>Hier< zum Buch über Abzocken; dann:
>hier< zum Internationalen
Währungsfond IWF,
>hier< zur US-Notenbank Fed,
>Hier< zu Schulden, Entschuldung durch Inflation
(Geldentwertung),
>hier< zum Enthüllungsjournalismus
Diese Seite soll Möglichkeiten aufzeigen, die
laufende wirtschaftliche Globalisierung gerechter
zu gestalten.
Die wirtschaftliche
Entwicklung der letzten Jahrzehnte ist geprägt von der Richtung des sogenannten
Neoliberalismus, einer Politik der Öffnung aller Märkte und der weitestgehenden Privatisierung,
die alle Bereiche des Lebens zu kommerzialisieren versucht.
Dieses Paradigma hat sich etwa seit 1970 immer weiter (als Musterbeispiel) verbreitet, und hat nach
dem Zusammenbruch des Gegenpols in Form der Sowjetunion richtig Fahrt
aufgenommen. Diese neoliberale Politik wird von Abgeordneten fast aller Parteien
vertreten, egal ob eine konservative oder sozialdemokratische Regierung
vorherrscht. Am stärksten natürlich von wirtschaftsliberalen Parteien wie der
FDP.
Durch den großen Einfluss der Industrievertreter in fast allen Parteien, haben
diese es geschafft, fast allen Politikern und den meisten Bürgern einzureden,
dass es keine Alternative zum Neoliberalismus gibt.
Diese Seite beschreibt die Probleme, die durch den Neoliberalismus bekämpft
werden sollten , zeigt aber auch die Probleme, die dadurch erst entstanden oder
noch verstärkt wurden, und versucht
zukunftsfähige Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, die es eben doch gibt.
Ursprüngliche Probleme
1. Undurchsichtige Zollbestimmungen zum Schutz der heimischen Industrie führten
(und führen in geringerem Ausmaß immer noch) zu Handelskriegen zwischen Staaten,
bei denen willkürlich wichtige Produkte des Gegners mit hohen Auflagen belegt
wurden.
2. Riesige Beamtenapparate arbeiten ineffizient. Sie verschlingen Unmengen an
Steuergeldern für wenig Leistung.
3. Großes Ungleichgewicht zwischen reichen Ländern im Norden und armen Ländern
im Süden der Erde.
4. Steigende soziale Unterschiede zwischen armen und reichen Menschen innerhalb
der Länder.
5. Zu hoher Verbrauch der natürlichen Ressourcen der Erde und zu hohe Belastung
der Umwelt.
Neoliberale Lösungen
1. Öffnung der Märkte durch Abschaffung aller Zölle und Subventionen
2. Freisetzung von Investitionskapital durch niedrige Besteuerung von
Kapitaleinkünften
3. Privatisierung öffentlichen Eigentums
4. Alle Entscheidungen dem Markt überlassen.
5. Mehr Eigeninitiative, weniger Staat.
6. Alleinige Ausrichtung auf Wirtschaftswachstum.
Die neoliberalen Vorgehensweisen sollten die Wirtschaft beleben, und zu einem
stärkeren Wirtschaftswachstum, und damit mehr Wohlstand führen.
Das funktioniert allerdings nur eingeschränkt, denn von dem Wachstum profitieren
fast nur die reicheren Teile der Bevölkerung, durch die einseitige Bevorzugung
bei der Besteuerung von Kapitalgewinnen.
Die arbeitende Bevölkerung wird dagegen immer stärker belastet für die
Aufrechterhaltung der Sozialsysteme. Je höher diese Belastung aber ist, um so
stärker steigen auch die Lohnkosten für die Betriebe, während die Kaufkraft der
Bevölkerung sinkt.
Die zurzeit von der Wirtschaft bevorzugte Lösung besteht in einer Abkopplung der
Löhne von den Sozialversicherungen (mehr Eigenvorsorge). Das wird aber die
Arbeitnehmer noch mehr belasten und die Kaufkraft noch weiter schwächen.
VWL statt BWL (Volkswirtschafts-
statt Betriebswirtschaftslehre)
Die Bertelsmann-Stiftung und wirtschaftsliberale "Experten" betrachten ein Land
wie eine Firma.
Bei der Bertelsmann-Stiftung ist es sogar das erklärt Ziel, Managementmethoden
aus der Wirtschaft auf die Politik zu übertragen.
Eine Volkswirtschaft funktioniert aber wesentlich komplexer als ein
Wirtschaftsbetrieb. Nicht umsonst sind das zwei verschiedene Studiengänge. Durch
den Vergleich einer Volkswirtschaft mit einem Betrieb oder einer Haushaltskasse,
lassen sich wirtschaftsliberale Maßnahmen aber leider sehr einfach anschaulich
darstellen.
Bei einer Firma muss man aber nur dafür sorgen, die Produktion zu verbessern, zu
erhöhen oder zu verbilligen. Es geht nur um die Angebotsseite.
Bei einer Volkswirtschaft muss die Wirtschaftspolitik aber nicht nur die
Angebotsseite beachten, sondern auch dafür sorgen, dass es genug Menschen gibt,
die diese Produkte auch kaufen können.
Eine funktionierende Volkswirtschaft braucht
Angebot und Nachfrage, in
einem gesunden Gleichgewicht.
In einer globalisierten Welt kann eine Volkswirtschaft zwar für eine gewisse
Zeit mit einer verringerten Nachfrage leben, und dadurch ihre Gewinne sogar
vermehren, das funktioniert aber nur so lange, wie die Nachfrage in anderen
Teilen der Welt erfüllt wird. Die Gewinne der
Volkwirtschaft mit Export-Überschuss gehen auf Kosten der Volkswirtschaften mit
Export-Defizit.
Das geht nicht ewig gut, denn dem Land mit Export-Defizit geht das Geld aus. Das
Land mit dem Export-Überschuss macht sich immer stärker abhängig von den
Wirtschaften in anderen Teilen der Welt.
In den letzten Jahrzehnten waren die US-Konsumenten die wichtigste Senke der
Weltwirtschaft, weil sie bereit waren, sich für ihren Konsum immer weiter zu
verschulden. Das hat nur funktioniert, weil die immer weiter steigenden Preise
für ihre Immobilien ihnen als Sicherheit dienten.
Diese bequeme Situation ist jetzt vorbei.
Für eine stabile Weltwirtschaft müsste
jede Volkswirtschaft darauf achten, ihre
Außenhandelsbilanz einigermaßen im Gleichgewicht zu halten, also
Export-Überschuss oder -Defizit in Grenzen zu halten.
Je nach Situation des Landes, muss dafür
entweder das Angebot oder die Nachfrage gestärkt werden.
Eine rein angebotsseitige Ausrichtung ist keine
langfristige Lösung.
Für die einzelnen Volkswirtschaften geht es, wie an der Börse oder bei anderen
Anlagen, um die Frage Gewinn oder Sicherheit.
Höhere Gewinne gibt es nur bei höherem Risiko.
Um Weltwirtschaftskrisen in Zukunft zu vermeiden, müssen solche
Stabilitätskriterien weltweit akzeptiert und
eingehalten werden.
Ist das Wirtschaftswachstum überhaupt wirklich immer positiv zu sehen?
Wirtschaftswachstum ist die prozentuale Steigerung des Bruttoinlandsprodukts
(BIP), also der Summe aller Wirtschaftsleistungen, egal wie schädlich sie für
Menschen, die Umwelt oder Arbeitsplätze sind.
►Verkaufe ich einen Fernseher, der ein Menschenleben lang
hält, geht das nur einmal ins BIP ein. Verkaufe ich aber einen, der nach einem
Jahr kaputt geht, muss der Kunde sich jedes Jahr einen neuen kaufen, was immer
wieder das BIP erhöht. Qualität ist also schlecht für das Wirtschaftswachstum.
Obwohl dem Kunden der erste Fernseher sicher lieber wäre.
►Katastrophen sind gut für das Wirtschaftswachstum, weil der
Wiederaufbau das BIP erhöht.
►Wenn ich mich verschulde, um etwas zu kaufen, steigert das
auch das BIP, weil die Form der Finanzierung dabei nicht berücksichtigt wird. Es
ist also kein Wunder, dass fast alle Länder, die nur das Wirtschaftswachstum im
Auge haben, sich immer weiter verschulden. Und die angebliche Lösung, um die
Verschuldung abzubauen, heißt dann immer weiteres Wachstum.
►Freundschaft ist auch schlecht für das Wirtschaftswachstum: Wenn ich umziehen muss, und einige Freunde habe, die mir dabei helfen, geht es nicht ins BIP ein. Habe ich aber keine Freunde, muss ich einen kommerziellen Umzugsservice bezahlen, was den Geldumsatz und damit das BIP erhöht. Wirtschaftswachstums auch Freundschaften oder Freundschaftsdienste verbieten?

Entwicklungsländer könnten dabei durchaus noch exponentiell wachsen, und Schwellenländer linear, bei entwickelten Ländern müsste aber die Wachstumsrate immer geringer werden. Was aber ja auch Sinn macht, da der dringende Bedarf irgendwann gedeckt ist.
Ungebändigte Kräfte des freien Marktes
Allen, die von den ungebändigten Kräften des freien Marktes schwärmen, empfehle
ich die Ursachen für die große Weltwirtschaftskrise von 1929 nachzulesen. Damals
haben genau diese ungezügelten Kräfte zusammen mit der kompromisslosen Gier
einiger Mächtiger zu millionenfachem Hunger und Verzweiflung geführt.
Mittlerweile wird der rein spekulative Anteil der internationalen
Geldflüsse immer größer. Die Zentralbanken der einzelnen Nationen haben immer
weniger Möglichkeiten regulierend einzugreifen. Die Geldflüsse werden zu immer
größeren Teilen von Hedge-Fond-Managern gesteuert, denen Geldwertstabilität
völlig egal ist. Es kümmert sie nicht, wenn sie ganze Staaten in die Pleite
führen, und damit tausende von Familien in die Armut stürzen, solange sie einige
Milliarden Dollar damit erzielen können.
Die Asienkrise von 1997/98
war nur eine kleine Vorwarnung. Auch wenn deren
Ursachen
umstritten sind, wie fast alle wirtschaftlichen Zusammenhänge, tragen die
wilden Spekulationen zumindest einen Teil der Schuld.

Diese Zustände führten zur weltweiten Wirtschaftskrise, weil die ausufernde
Spekulation nicht eingedämmt wurde.
Paul Volcker, Vorgänger des US-Notenbankchefs Alan Greenspan, rechnete schon
2005 mit einer 75%igen Wahrscheinlichkeit für einen Dollar-Crash in den
folgenden fünf Jahren. (DER SPIEGEL Nr.32/2005 S.86). Und der Dollar ist die
Leitwährung, die alle Notenbanken zur Absicherung ihrer eigenen Währungen im
Keller haben.
Dieser vorhergesagte und nicht - wie viele uns glauben machen wollen - völlig
aus heiterem Himmel gekommene Crash ist dann schon Anfang 2008 eingetreten.
Weltweit versuchen professionelle Anleger ihr Geld möglichst gewinnbringend
anzulegen, was aber immer nur zu neuen Spekulationsblasen geführt hat (jedoch
keineswegs zu einer Einsicht).
Nach dem Zusammenbruch des "neuen Marktes" um die Jahrtausendwende, wurden
wieder "sichere" Anlagemöglichkeiten gesucht. Diese wurden in Grundstücken
gesehen. Das haben aber so viele gedacht, dass sich in den USA, Großbritannien,
Irland und Spanien die Grundstückspreise in wenigen Jahren vervierfacht haben.
Die realen Werte haben sich aber natürlich nicht verändert.
Hinzu kam der Versuch, über 'Innovative Finanzprodukte' Anlagerisiken
dadurch zu verstecken, dass man sie auf viele Pakete verteilt. Dass dieses
Verstecken die Anleger dazu verleitet, höhere Risiken einzugehen, hätte man sich
eigentlich denken können.
Ein netter Cartoon (witzige Zeichnung über Alltagsereignisse, in etwa schon als Karikatur anzusehen) erklärt anschaulich, wieso es trotzdem passieren konnte (und dass das durchaus kriminell abgelaufen ist über Lügerei und Falschmeldungen, § 186 des Deutschen Strafgesetzbuches. Aber für die "Dogbert the Ceos", als Parteienfinanzierer gelten Strafgesetze nicht!).
Das gleiche Spiel läuft seit dem Immobilien-Crash mit Lebensmitteln und Energie-Ressourcen.
Eine Artikelserie beschreibt die
kurze Geschichte der
Weltwirtschaftskrise umfassend, allerdings nicht so kurz, wie es der Name
verspricht.
Es gibt auf den
Weltmärkten mehr Investitionskapital als sinnvolle Projekte. Und jede
Privatisierung von Renten-, Arbeitslosen- oder anderen Versicherungen erhöht die
Summe an Kapital auf der Suche nach Investitionsmöglichkeiten.
Nach Marktgesetzen müsste das eigentlich dazu führen, dass
Investitionskapital verglichen mit Ideen, Kreativität und Arbeit an Wert
verliert.
Im Widerspruch dazu, predigen Wirtschaftsberater und Investmentbanker immer
noch, alle Unternehmensziele nur am Wohl der Investoren auszurichten, am
Shareholder-Value.
Kann das wirklich richtig sein, oder erzählen diese Leute das nur, weil sie
damit mehr Geld verdienen?
Wirtschaftstheorien
Die jetzige Wirtschaftsordnung ist wesentlich auf den Theorien von
Adam Smith (1776)
aufgebaut, die wirtschaftliche Globalisierung basiert auf der Theorie des
komparativen
Kostenvorteils von
David Ricardo (1817).
Nach Adam Smith wird das beste Ergebnis erzielt, wenn jeder versucht das Beste
für sich selbst zu erreichen. Die ' unsichtbare Hand des Marktes '
sollte dann dafür sorgen, dass der Profit des Einzelnen automatisch auch zu
einem Profit für die Gemeinschaft führt . Im 18 Jahrhundert mag das noch einen
gewissen Sinn gemacht haben, weil die Profite auch wieder vor Ort angelegt
werden mussten, im Zeitalter globaler Konzerne ist diese Vorstellung aber
mindestens genauso unrealistisch, wie das Vertrauen in die Selbstlosigkeit der
Menschen im Kommunistischen Manifest . Trotzdem behaupten immer noch die meisten
Wirtschaftslenker, dass Wirtschaftswachstum automatisch zu Wohlstand für alle
führen würde. Aus Unwissenheit? Oder einfach, weil sie persönlich von der
bestehenden Wirtschaftsordnung profitieren?
Diese Theorie von Adam Smith wurde auch schon während des 2. Weltkriegs von
John Nash widerlegt,
der dafür 1994 den Nobelpreis für Wirtschaft erhielt. Nach Nash wird das beste
Ergebnis erzielt, wenn jeder versucht das Beste für sich selbst und die
Gemeinschaft zu erreichen. Und für die Gemeinschaft auch eigene Ziele etwas
zurückschraubt. (Anschaulich erläutert im Film 'A beautiful mind'.) Der Versuch
ein Nash-Geichgewicht* zu erreichen, hat schon bei vielen Verhandlungen zu einem
für alle Parteien zufriedenstellenden Ergebnis geführt. Könnte man das nicht auf
die gesamte Wirtschaft ausweiten?
* Nash entwickelte eine Spieltheorie, die auch auf die Wirtschaft angewendet werden kann, bekannt als "Nash-Gleichgewicht", in dem die Erwartungen aller Spieler erfüllt werden. Ihre Strategiewahl ist optimal...
Zu versuchen, Bedingungen zu schaffen, in denen alle Beteiligten gewinnen (Win-Win-Situation),
ist wesentlich sinnvoller als alle erbarmungslos gegeneinander antreten zu
lassen.Eine Wirtschaftsordnung, die auf Nashs Spieltheorie beruht, müsste also
insgesamt mehr Wohlstand bringen , auch wenn die Stärksten nicht ganz so viel
bekommen wie bei der gnadenlosen Konkurrenz.
Auch eine einzelne Firma wird wettbewerbsfähiger, wenn die Mitarbeiter sich für
das Beste der Firma einsetzen, statt nur ihrer eigenen Karriere nachzujagen und
dabei Kollegen (Konkurrenten um den Chefposten) zu verunglimpfen.
Ich bin auch überzeugt davon, dass viele Menschen motivierter arbeiten (und auch wählen) würden, wenn sie das Gefühl hätten, damit eine zukunftsfähigere Entwicklung zum Besten der Menschheit zu unterstützen.
Die Firmen-Manager sollten im Auge behalten, dass die Konkurrenz allein das Ziel
hat, bessere und günstigere Produkte herzustellen, und nicht sich gegenseitig
auszulöschen und vom Markt zu verdrängen. Es ist eine sanfte Konkurrenz, kein
Überlebenskampf.
Dieses gemeinnützige Ziel des Wettbewerbs sollte jeder Manager berücksichtigen,
und auch den BWL-Studenten beigebracht werden. Studenten der
Wirtschaftswissenschaften sollten nicht nur Wettbewerbsregeln auswendig lernen,
sondern auch über den Sinn des Wettbewerbs nachdenken.
Menschenbild
Das marktradikale Wirtschaftsmodell betrachtet den Menschen als
'Homo
Ökonomikus'. Einem Wesen, das immer nur versucht, möglichst viel Gewinn
zu machen, möglichst billig einzukaufen, und Karriere zu machen um jeden Preis.
Also jemandem der keine Freunde hat, und den eigentlich kein Mensch leiden kann.
Wollen wir tatsächlich alle so werden? In der Psychologie werden solche Menschen
als dissoziale Persönlichkeiten oder Soziopathen bezeichnet.
Leider begünstigt unser Wirtschaftsmodell aber gerade diesen Typ Mensch, und
belohnt solch asoziales Verhalten. Dadurch nötigt es jeden, der etwas erreichen
will, sich in diese Richtung zu entwickeln. Und wer annimmt, dass alle anderen
Menschen nur egoistisch und profitgierig sind, wird sich genauso verhalten, um
möglichst viel des Kuchens zu bekommen, bevor die anderen es ihm wegnehmen.
Allerdings bin ich überzeugt davon, dass sowohl unsere Wirtschaft als auch
unsere Gesellschaft zusammenbrechen würden, wenn tatsächlich alle Menschen Homo
Ökonomiki wären, und niemand mehr Rücksicht auf den anderen nehmen würde.
Menschen sind viel mehr als Arbeits- und Konsum-Maschinen.
Auch viele Wirtschaftswissenschaftler geben zu, dass es den 'Homo Ökonomikus'
in dieser Form nicht gibt. Da es aber noch nicht gelungen ist, ein
Modell für den Menschen
in all seiner Komplexität zu schaffen, basieren immer noch alle
Wirtschaftstheorien auf dem 'Homo Ökonomikus'.
Und obwohl die meisten Wirtschaftswissenschaftler sich darüber im klaren
sind, dass ihre Prognosen auf äußerst wackligen Beinen stehen, verkaufen einige
von ihnen sie Politikern und Öffentlichkeit als unumstößliche Tatsachen.
Es wird höchste Zeit für ein Wirtschaftsmodell basierend auf dem Modell eines
Menschen, der nicht nur an sich selbst, sondern auch an seine Mitmenschen und
das Wohl der gesamten Menschheit denkt.
Dieses Wirtschaftsmodell würde dann die Karriere solcher Menschen fördern, und
dadurch die Entwicklung zu diesem Menschenbild unterstützen.
Es wird höchste Zeit den Menschen wieder in den Mittelpunkt zu bringen. Die
Wirtschaft ist für die Menschen da, nicht umgekehrt. Selbst Adam Smith war
eigentlich Moralphilosoph, und hat versucht mit seinen Theorien den Wohlstand
der ganzen Menschheit zu verbessern. Er selbst hat gesagt: "Der Kapitalismus
funktioniert, solange all die individuellen Akte von Gewinnstreben und Eigennutz
am Ende doch zum allgemeinen Wohl ausfallen."
Dabei ist er davon ausgegangen, dass die Gewinne auch wieder dort investiert
werden, wo sie erwirtschaftet wurden. Zu seiner Zeit hat es auch weder Börsen
noch eine grenzüberschreitende Wirtschaft gegeben. Wahrscheinlich würde er im
Grab rotieren, wenn er wüsste wie seine Theorien der Liberalisierung der Märkte
dazu benutzt werden soziale Strukturen, und damit Wohlstand für alle, abzubauen.
Der Liberalismus hat dabei ein ähnliches Problem wie der Sozialismus, dass sich
trotz guter Absichten der Begründer sowohl im real existierenden Sozialismus als
auch im real existierenden Liberalismus sehr wohl einige gravierende Nachteile
gezeigt haben .
Eine umfassende Beschreibung der Probleme der aktuellen rein wirtschaftlichen
Globalisierung findet sich >hier<.
Bei der aktuellen Weltwirtschaftsordnung wurde nicht viel mehr gemacht, als die
Gesetze eines lokalen Bauernmarktes auf die gesamte Welt aufzublähen . Es wird
höchste Zeit, dass die Wirtschaft die Komplexität der Welt und ihrer
verschiedenen Kulturen, als auch die Begrenztheit der natürlichen Ressourcen
berücksichtigt.
Ganzheitliche Lösungsvorschläge im Überblick
Im Folgenden werden mehrere Ansätze vorgestellt, die zur Lösung der
angesprochenen Probleme beitragen könnten. In der Übersicht wären das:
Ganzheitliche Bewertungskriterien
Die Unterordnung der Staaten unter einen gemeinsamen Markt führt zu einem
Wettbewerb darum, welcher Staat die besten Bedingungen für die Industrie
schafft, was aber zum Abbau von Sozial- und Umweltregelungen führt.
Industriepolitik ist allerdings nur einer der Punkte, die zu Wohlstand der
Bevölkerung führen.
Ein Wettbewerb zwischen Staaten sollte daher nicht nur an der Wirtschaftskraft
gemessen werden , sondern auch an der Gesundheit der Bevölkerung,
Kindersterblichkeit, gesunder Umwelt, Kultureller Möglichkeiten, freier
Entwicklungsmöglichkeiten jeder Person, sowie der Spanne der
Einkommensunterschiede.
Insgesamt sollte der Systemwettbewerb also darum gehen, wo es den Menschen am
besten geht , und wo sie am glücklichsten leben können.
Wirtschaftswachstum, Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder Bruttosozialprodukt (BSP)
sind nicht in der Lage den Wohlstand der Bevölkerung eines Staates darzustellen,
darum sollten sich Vergleiche zwischen Staaten beuspielsweise an
dem
Genuine Progress Indicator (GPI) orientieren, der auch Faktoren wie
Ressourcenbestand, Umweltverschmutzung, Freizeit, Gesundheit, Kriminalität,
Verteilungsgerechtigkeit, Arbeitslosigkeit sowie unbezahlte Arbeit in Ehrenamt
und Haushalt berücksichtigt.
Das Bild zeigt den Vergleich zwischen GPI und Bruttoinlandsprodukt (engl. Gross
Domestic Product - GDP).
Entsprechend sollten Firmen-Manager nicht nur nach dem Aktienkurs bewertet und
bezahlt werden, sondern nach einer Kombination von Indize, die das Gesamtwohl
der Firma repräsentieren. Neben Aktienkurs also auch Kundenzufriedenheit,
Mitarbeiterzufriedenheit, Fluktuationsrate der Mitarbeiter oder
Zukunftsfähigkeit der Firma. Welche Werte dabei wie gewichtet werden, ist
natürlich branchenabhängig.
Als ersten Schritt sollten alle Firmen ab einer bestimmten Größe dazu
verpflichtet werden,
Nachhaltigkeitsberichte nach der internationalen Norm G3 der
Global Reporting Initiative (GRI)
zu erstellen. Für mittelständische Unternehmen gibt es das weniger aufwendige
High5!-Handbuch, das 2007 an die G3-Richtlinien angepasst wird.
Eine Ausrichtung auf Wachstum an Lebensqualität statt
Wirtschaftswachstum würde nicht nur einen besseren Vergleich der
Staaten ermöglichen, sondern würde auch bei gleichbleibender Wirtschaftsleistung
anzeigen, wenn Fortschritte beim Ressourcenverbrauch, der Gesundheitsversorgung
oder dem sozialen Frieden erzielt werden.
Wenn heute Politiker und Wirtschaftsexperten von "Wachstum" sprechen, verbirgt
sich dahinter aber leider immer nur Wirtschaftswachstum.
Regulierung des Wettbewerbs
Die Grundidee der Liberalisierung der globalen Wirtschaft und das Verbot aller
Zölle sollte zu einem Ausgleich zwischen den Staaten und Wohlstand für alle
führen. Die Daten der Wirtschaftsentwicklungen der letzten 20 Jahre zeigen aber
das Gegenteil: sowohl interstaatlich als auch innerhalb der Staaten wird die
Schere zwischen Reichen und Armen immer größer. Und diese Entwicklung wird sich
fortsetzen, wenn die neoliberale Ausrichtung der Wirtschaft beibehalten wird.
Das kommt nicht von einer großen Verschwörung, sondern einfach daher, dass jeder
nur versucht das beste für sich selbst zu erreichen. Und die (einfluss-)reichen
Gruppen haben eben die größere Macht, Vorteile für sich selbst herauszuschlagen.
Darum kann ein liberaler Freihandel nur dann zu Wohlstand für alle führen, wenn
alle beteiligten Gruppen in etwa gleich mächtig sind, und es auch bleiben.
Bis dahin muss ein künstlicher Ausgleich geschaffen werden, der nicht alle
(Staaten und Menschen) gleich macht, aber allen die Möglichkeit gibt, ihre
Situation durch Anstrengung und Arbeit zu verbessern.
Das wird aber nicht passieren, wenn man die Marktwirtschaft immer weiter
liberalisiert, und ihr freien Lauf lässt.
Um die Unterschiede zwischen armen und reichen Ländern zu reduzieren, sollten
nicht einfach nur alle Zölle abgebaut werden, sondern die ärmeren Länder sollten
Unterstützung bekommen, um funktionierende lokale Wirtschaftskreisläufe zu
stärken, so dass nur Produkte, die lokal nicht hergestellt werden (können),
importiert werden müssen.
Letzten Endes führt ein völlig unkontrollierter Wettbewerb dazu, dass nur der
Stärkste überlebt , und alle anderen zugrunde gehen. Dieser Monopolist kann dann
die Preise grenzenlos erhöhen.
Die Verehrer der völlig freien und unregulierten Marktwirtschaft wehren sich
zwar mit allen Mitteln gegen jede öffentliche Beeinflussung des Wettbewerbs,
aber nicht nur staatliche Eingriffe können den Wettbewerb verhindern, sondern
auch die Marktwirtschaft selbst kann die Wettbewerbsstrukturen außer Kraft
setzten, wenn ein Wettbewerber zu mächtig wird (Monopolisierung), oder wenige
führende Wettbewerber sich absprechen (Bildung von Oligopolen).
Zurzeit haben wir in vielen Bereichen schon weltweite Oligopole
(Marktbeherrschung durch wenige Firmen). Je weniger Konkurrenten es gibt, um so
leichter ist es aber auch schon, Preisabsprachen zu führen. Diese sind zwar
illegal, aber wenn die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden nur gering ist, und
die drohenden Geldbußen die möglichen Gewinne nicht weit übertreffen, finden
sich immer Firmen, die es tun. Die immer mal wieder aufgedeckten Fälle illegaler
Preisabsprachen sind wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
Dass die Situation der Monopolisierung zum Wohl Aller verhindert werden muss,
haben auch die Ökonomen nach der Weltwirtschaftskrise in den 1930er Jahren
eingesehen, und Kartellämter ins Leben gerufen.
Die Kartellämter können allerdings erst eingreifen, wenn das Kind schon in den
Brunnen gefallen ist, und eine Firma ein Monopol hat. Sie können zwar auch
Zusammenschlüsse zu einem Monopol verhindern, wenn eine Firma aber durch
Wachstum ein Monopol erringt, kann das Kartellamt erst einschreiten, wenn das
Monopol missbraucht wird.
Eine Verbesserung der Gesamtsituation durch freien Wettbewerb funktioniert aber
nur unter gewissen Randbedingungen:
►mindestens zwei Unternehmen müssen konkurrieren
►die Unternehmen müssen konkurrenzfähig sein, also
vergleichbar mächtig
►die Leistungen der Produkte müssen vergleichbar und
Informationen darüber für alle frei zugänglich sein
Für den letzten Punkt bietet das Internet die besten Möglichkeiten, die es
bisher in der Geschichte gab. Diese neuen Möglichkeiten müssen nur richtig
genutzt werden.
Die für die Allgemeinheit beste Wettbewerbssituation ist eine Konkurrenz vieler
etwa gleich starker Firmen . Je mehr Wettbewerber es gibt, umso größer der
Anreiz für die Firmen innovativ zu sein. Und je mehr Firmen konkurrieren, um so
mehr Mitarbeiter sind beschäftigt, können Steuern und Sozialabgaben zahlen, und
damit auch das allgemeine Niveau des Sozialstaats heben. 10 konkurrierende
Firmen benötigen auch 5 mal mehr Mitarbeiter, als ein Oligopol aus 2 Firmen.
Die Kartellämter sollten also gestärkt werden, um laufend für einen fairen
Wettbewerb sorgen zu können.
Ähnlich wie es die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation in
Deutschland oder die Kontrollbehörden für elektrischen Strom in vielen
EU-Staaten für diese speziellen Sektoren heute schon tut.
Diese Wettbewerbswächter müssten viel mehr Einflussmöglichkeiten haben als die
Kartellämter heute, und auch Preisspannen festlegen dürfen, und Firmen zur
Veröffentlichung interner Daten zwingen können. Dabei muss ihre einzige
Zielsetzung die Ermöglichung eines breiten, fairen Wettbewerbs sein.
Wenn dadurch in jedem Bereich mehr Firmen konkurrieren als heute, brauchen diese
auch mehr Angestellte. Die Anzahl der Firmen wird sich duch die Begrenzung der
Verfügbarkeit an Mitarbeitern selbst regulieren. Mitarbeiter werden aber zu
einem kostbaren Gut, um das die Firmen konkurrieren, indem sie ihnen bessere
Arbeitsbedingungen bieten.
Durch Wettbewerbswächter müssten auch die Firmen nicht mehr um ihr Überleben
kämpfen, sondern die Konkurrenz würde nur für die Motivation sorgen, die
Produkte laufend zu verbessern. Der Wettbewerb müsste dann nicht mehr mit
Mitteln der Kriegsführung erfolgen, sondern könnte wie ein sportlicher Wettkampf
mit fairen Mitteln unter klaren Regeln durchgeführt werden. Wer den
Konkurrenzkampf wie einen Krieg sieht, den man mit allen Mitteln gewinnen muss,
sollte sich in Erinnerung rufen, dass die Konkurrenz den alleinigen Zweck hat,
immer bessere und günstigere Produkte zu erzeugen, also dem Wohl aller Menschen
dienen soll.
Parallel dazu müssen alle Firmen zur Einhaltung einer Corporate Social
Responsibility (CSR) verpflichtet werden. Es könnte ein CSR-Level für die
Produktkette entwickelt werden, das der breiten Öffentlichkeit verlässliche
Informationen über das Verhalten bestimmter Unternehmen liefert. Zu den
möglichen Beurteilungskriterien gehören u.a. ILO-Arbeitsstandards, die UN-Charta
für Menschenrechte, Kriterien zu Korruption, Fair-Trade-Grundsätze und
Umweltnormen.
Anstatt Regulierungsbehörden wäre zwar zu bevorzugen, wenn es eine
Wirtschaftsordnung gäbe, die sich selbst reguliert und nicht zur Monopolisierung
neigt, wie es auf der Attac-Seite zur
Konzernentmachtung
gefordert wird. Aber leider habe ich noch niemanden finden können, der wirklich
erklären könnte wie diese Wirtschaftsordnung funktionieren soll.
Regulierung der Kapitalmärkte
Besteuerung von Aktien- und Devisenhandel
(Tobin-Tax) zur
Stabilisierung der Wirtschaft und Ermöglichung langfristiger Planung. Denn
zurzeit werden für jeden Dollar, der für einen reellen Wert gezahlt wird, 6
Dollar rein spekulativ ohne materiellen Hintergrund an den Weltbörsen gehandelt.
Die Auswirkungen von Störungen in diesem System kann niemand mehr überblicken.
Sinnvolle Maßnahmen zur Stabilisierung der ausufernden Finanzspekulationen
finden sich im
Maßnahmenkatalog, den Attacs aus elf europäischen Ländern erarbeitet haben,
um die Krisenanfälligkeit der Finanzmärkte zu reduzieren und die
Dominanz der Finanzmärkte über die Realwirtschaft zu brechen.
Ein sich daraus ergebendes Zukunfts-Szenario könnte etwa so
aussehen:
►Die Verantwortlichen in IWF und WTO sehen aufgrund der Krise
ein, dass eine Verpflichtung der Kreditnehmer allein auf Exportorientierung
nicht nur Wachstumschancen sondern auch Risiken birgt, und ändert ihre Strategie
auf eine Bevorzugung regionaler Wirtschaftskreisläufe, wie sie auch ökologisch
sinnvoller ist.
►Hochspekulative Finanzinstrumente ohne gesellschaftlichen
Nutzen werden weltweit verboten oder stark eingeschränkt.
► Es werden globale Steuern auf Finanztransaktionen erlassen,
die kurzfristige Spekulationen unrentabel machen, höhere Einkommen stärker
belasten, und deren Einkommen zur Reduzierung der Besteuerung von
Arbeitsleistung verwendet wird. Dadurch wird der Abbau der Arbeitsplätze in der
Rezession gebremst.
►Kapitalflucht in Steueroasen wird durch internationale (Mindest-)Standards
reduziert.
►Ökologische und soziale Kriterien werden in die
Preisgestaltung einbezogen, wie es u.a. die Erdcharta des UN-Umweltprogramms
UNEP fordert. Beispielsweise werden Produkte aus Ländern oder von Produzenten,
die die Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) nicht erfüllen,
mit Zöllen belegt.
►Der Konsumwahn hat ein Ende, und die Mehrheit der
Verbraucher orientiert sich an nachhaltigeren Produkten. Einige aus Einsicht in
den ökologischen und sozialen Sinn, die Mehrheit nur aus ökonomischer
Notwendigkeit.
►Das Wirtschaftswachstum wird nie wieder so hoch wie in den
letzten Jahren, dafür aber auch der Absturz nach dem nächsten Crash nicht so
tief. Die Konjunkturzyklen werden gedämpft, die politischen Ziele verschieben
sich auf die Verbesserung von Indize wie Human Development Index (HDI) oder
Genuine Progress Indicator (GPI), bei denen die Wirtschaftsleistung nur einer
von mehreren Indikatoren ist.
►Soziale Notlagen werden durch verschiedene
Grundeinkommens-Modelle in mehreren Ländern verhindert, die sich mit der Zeit
durch praktische Erfahrungswerte aneinander anpassen.
Bevorzugung lokaler Wirtschaftskreisläufe
Beim Handel müssten wieder lokale Kreisläufe bevorzugt werden. Produkte, die in
der eigenen Region erzeugt werden, sollten bevorzugt gekauft werden. Nur was es
in der Region nicht gibt, wird aus dem nächstgrößeren Gebiet (Region,
Bundesland, Land, Kontinent, Welt) gekauft (Prinzip der Subsidiarität). Das
könnte durch festgelegte, einheitliche Abstufungen der Mehrwertsteuer erreicht
werden. Z.B. +5% auf Produkte aus einer anderen Region, +10% aus einem anderen
Bundesland, +15% aus dem gleichen Land, +20% aus einem anderen Land der
Wirtschaftsgemeinschaft, +25% aus anderen Ländern des gleichen Kontinents, und
+30% für Produkte aus Ländern von anderen Kontinenten. Alle willkürlichen Zölle
und Subventionen sollten aber aufgehoben werden (in diesem Punkt bin ich mit den
Neoliberalen einer Meinung). Diese prinzipielle Bevorzugung lokaler
Wirtschaftskreisläufe würde verhindern, dass z.B. eine Kuh aus Deutschland nach
Polen zum Schlachten gefahren wird, um ihr Schnitzel dann in Paris zu verkaufen,
obwohl es auch in der Nähe einen Schlachter und Metzger gibt.
Auch beim Systemdesign für Computer achtet man darauf, dass man Module so
aufteilt, dass sie den Großteil ihres Datenaustausches intern bewältigen und die
Schnittstellen zu anderen Modulen so klein wie möglich sind. Nur dann wird ein
System effizient, schnell und verbraucht wenig Energie. Die Kriterien, nach
denen die 'richtige' Zuständigkeit ermittelt wird, entsprechen bei der
Subsidiarität denen beim objektorientierten Systementwurf.
Dieses Konzept gibt es in den meisten Gebieten der Wissenschaft: In der
Systemtheorie heißt es modularer Aufbau, beim Software-Design
Objekt-Orientierung, in der Politik Subsidiaritätsprinzip. Auch in der Biologie
haben diejenigen Pflanzen eine höhere Überlebenswahrscheinlichkeit, die ihre
Energieversorgung über möglichst kurze Wege bewerkstelligen können, also
energieeffizient aufgebaut sind.
Nur in der Wirtschaft ist man der Meinung, dass es sinnvoller ist, die
Prinzipien eines dörflichen Bauernmarktes einfach nur auf die ganze Welt
hochzuskalieren.
Mit der Modularisierung ist allerdings keine funktionale Aufteilung gemeint,
also in einer Art wie ' Deutschland entwirft Autos ', ' Indien
macht Software ', ' China wird die Fabrik der Welt '. Das wäre
eine Aufteilung, wie sie sich nach dem gängigen Wirtschaftsmodell des
komparativen Kostenvorteils ergibt. Das Modell der funktionalen
Programmierung hat es in der Informatik auch gegeben. Dort hat es sich aber als
sinnvoller ergeben, nicht nur die Funktionen, sondern auch die Daten zu
modularisieren und als Objekte möglichst eigenständig zu machen . Diesen Wechsel
von der funktionalen zur objektorientierten Arbeitsweise müssen wir in der
Weltwirtschaft auch vollziehen.
Übertragen auf die Wirtschaft würde das bedeuten, kleineren Wirtschaftsregionen
eine möglichst große Eigenständigkeit zu ermöglichen, statt alles Wirtschaften
auf den Weltmarkt auszurichten .
Eine Bevorzugung lokaler Kreisläufe wäre auch kein Rückfall in den
Protektionismus , weil nicht gezielt unerwünschte Produkte blockiert oder
verteuert werden, sondern allgemein auf verbrauchsnahe Produktion Wert gelegt
würde. Diese Lokalitätspriorität könnte jedes Land realisieren, ohne dass es zu
Handelskriegen kommt . Die Höhe der Besteuerung könnte sich von selbst
einpendeln, weil ja auch erwünschte Importe von Waren, die es intern nicht gibt,
von hohen Steuern betroffen wären.
Diese Lokalitätspriorität wäre vielmehr eine Art Synthese oder goldener
Mittelweg zwischen Protektionismus und völlig unkontrolliertem Freihandel , der
die Nachteile beider Extreme vermeiden würde. Wie sich das System auswirkt,
hängt dabei völlig von den einstellbaren Sätzen ab. Es ließe sich damit
paraktisch jeder Zustand zwischen Freiwirtschaft (gleich hohe Sätze für alle
Entfernungen) und Abschottung (1000% auf alles aus dem Ausland) einstellen.
Klassischer Protektionismus wäre aber nicht möglich, weil sich weder ein
bestimmtes Produkt, noch eine Firma, noch ein Land gezielt angreifen ließen.
Diese Abgaben sollen natürlich nicht den weltweiten Handel verhindern, sondern
sie könnten zu einer Dezentralisierung und Streuung der Produktionsstätten
führen, weil es dann wirtschaftlich günstiger wäre, nahe am Verbraucher zu
produzieren. Diese Dezentralisierung der Produktion würde weltweit verstreut
Arbeitsplätze schaffen, und wäre auch aus Sicherheitsgründen sinnvoller. Vor
einigen Jahren wäre die Produktion von Mikrochips fast zum Erliegen gekommen,
weil Erdbeben die weltweit einzigen, wenigen Fabriken in Südostasien stark
beschädigt hatten.
Walden Bello nennt
dieses Vorgehen
'Entglobalisierung' oder 'Deglobalisierung' (engl. '
De-Globalization '). >Hier< der Bericht des
"International Forum on Globalization": Eine bessere Welt ist möglich!
Alternativen zur ökonomischen Globalisierung (PDF-Datei von 25 Seiten).
Das Prinzip der Förderung lokaler Kreislaufwirtschaft wurde auch schon für
Maßnahmen der
Agenda21
als sinnvoll anerkannt.
Eine andere Möglichkeit, eine Lokalitätspriorität einzuführen , wäre eine
erhebliche Verteuerung der Transporte . Würden die Transportkosten einen
erheblichen Teil der Preise ausmachen, würde das auch zu einem Vorteil lokaler
Produktionen führen.
Die Verteuerung des Erdöls durch die rasant gestiegene
Nachfrage in China und die höheren Kosten für die Erschließung der
verbliebenen Lagerstätten
könnte von selbst zu diesem Effekt führen. Allerdings befürchte ich, dass es
eher zu harten Auseinandersetzungen um die letzten Felder kommen wird, als dass
sich die Wirtschaft auf verbrauchsnahe Produktion umstellt. Eine abrupte
Erhöhung der Transportkosten mit dem expliziten Ziel der Modularisierung könnte
durch eine Anrechnung der ökologischen Schäden der Transporte erfolgen.
Ökologische und soziale Beeinflussung der Preise
Die Kosten, die den Gemeinschaften aus dem Ressourcenverbrauch und der
Umweltzerstörung der Firmen entstehen, sollten an diese in Form von Steuern
weitergegeben werden. Zum Ausgleich sollten die Lohnsteuern gesenkt werden. Das
führt dazu, dass es für eine Firma zur Kostensenkung rentabler ist den
Ressourcenverbrauch oder den Schadstoffausstoß zu senken, als Mitarbeiter zu
entlassen.
Der CO2-Handel durch das Kyoto-Protokoll ist ein Anfang. Staatengemeinschaften
wie die Europäische Union müssen gemeinsame ökologische und soziale (Mindest-)Regeln
aufstellen, und Zölle auf externe Produkte erheben, die die ökologischen,
sozialen oder andere Regeln der Gemeinschaften nicht einhalten . Z.B. durch
Kinderarbeit hergestellte Waren, Produkte aus undemokratischen Ländern oder
Waren für die die Regenwälder oder andere ökologisch wichtige Ressourcen zerstört
werden.
Dazu müssen einheitliche Bewertungen der ökologischen und sozialen Mängel
aufgestellt werden, und eine Kennzeichnungspflicht für diese Produkte
verabschiedet werden. Die Kennzeichnung sollte möglichst leicht verständlich
sein, z.B. rot, gelb, grün für Umweltschutz und soziale Bedingungen, oder ein
einfaches Punktesystem.
Diese Zölle müssen so hoch sein, dass diese Produkte teurer werden als 'saubere'
Produkte.
Dadurch würde auch die Forderung der
Erdcharta (>hier<) erfüllt, dass die ökologischen und sozialen Kosten von Gütern und
Dienstleistungen in den Verkaufspreis einbezogen werden.
Die sozialen Regeln können sich in einem Prozentsatz des
Bruttoinlandsprodukts des Erzeugerlandes für die Löhne manifestieren (
Sozialquote).
Dadurch bleibt der Wettbewerb zwischen den Ländern mit einem Vorteil für die
demokratischen ärmeren erhalten, verhindert aber Lohndumping und Raubbau an der
Natur in den Entwicklungsländern. Steigt dann durch den Preisvorteil das BSP des
Landes, steigen auch die Löhne entsprechend, was zu einem langfristigen
Gleichgewicht der Weltökonomie führt.
Von einer sofortigen Abschaffung aller Zölle profitieren nur diejenigen
(Menschen und Firmen), die jetzt schon am reichsten und mächtigsten sind , und
ihre Interessen am besten durchsetzen können. Die Mehrheit der Bevölkerungen
wird aber auf das Niveau der ärmsten Staaten gedrückt.
Darum müssen alle Freihandelsabkommen (WTO, GATS und TRIPS) so schnell wie
möglich dahingehend geändert oder gekündigt werden. Insgesamt sollten die Preise
also nach den Kriterien Lokalität, Umweltverträglichkeit und soziale
Produktionsbedingungen beeinflusst , alle willkürlichen, vereinzelten
Subventionen und Zölle aber gestrichen werden.
Durch diese Änderungen würden allerdings die Preise fast aller Produkte
teilweise stark ansteigen.
Absicherung der Lebensgrundlage aller Menschen
Die Einnahmen aus den vorhergehend geforderten Zöllen könnten jedoch durch die
Auszahlung eines Grundeinkommens in Höhe des (auf Grund der höheren Preise neu
berechneten) Sozialhilfesatzes wieder an alle Bürger zurückgegeben werden, die
die erhöhten Preise damit ausgleichen könnten.
Alle Bürger würden dieses Geld zusätzlich zu ihren Einkünften bekommen.
Bei Arbeitslosen würde dieses Geld die Sozialhilfe ersetzen, müsste aber nicht
aufwändig beantragt und verwaltet werden. Und jeder Lohn, ist er auch noch so
klein, würde diesen Basissatz erhöhen. Löhne die niedriger als die Sozialhilfe
sind, werden dadurch unmöglich, obwohl die Arbeitgeber für geringfügige Arbeit
auch nur noch wenig 'dazuzahlen' müssen.
Dieses Grundeinkommen bleibt frei von Steuern und Abgaben, und erfüllt dadurch
automatisch die Forderung des deutschen Bundesverfassungsgerichts nach
Abgabenfreiheit des Existenzminimums.
Das ganze ist natürlich kein Nullsummenspiel, denn das Grundeinkommen ist für
alle gleich hoch. Durch die Zölle werden diejenigen Bürger stärker belastet, die
teurere Produkte kaufen und Produkte aus größerer Entfernung bevorzugen. Aber
das ist ja der Sinn der Sache.
Die heimische Industrie würde durch die Umweltabgaben beim Export stärker
belastet, hätte zum Ausgleich aber Vorteile beim inländischen Absatz durch die
Lokalisierungsabgaben.
Brasilien arbeitet daran, von 2005 bis 2010 ein Grundeinkommen schrittweise
einzuführen.
In Deutschland gibt es
verschiedene
Vorschläge für ein bedingungsloses Grundeinkommen:
Von konservativ,
über anthroposophisch (Götz
Werner), links (Netzwerk
Grundeinkommen), bis
links-utopisch und
Vorschlag der global Society.
Demokratisierung der Wirtschaft
Firmen müssten dazu verpflichtet werden, außer ihre eigenen auch die Interessen
der Allgemeinheit zu berücksichtigen, und sollten bei Verstoß auch angemessen
bestraft werden können.
Natürlich sind die Firmen ihren Anlegern gegenüber verpflichtet, möglichst hohe
Gewinne zu erzielen. Damit sich der Einsatz zum Wohl der Allgemeinheit auch
finanziell lohnt, könnten regelmäßig Geldpreise an die Firmen vergeben werden,
die sich für das Allgemeinwohl eingesetzt haben. Die Beträge sollten in der
gleichen Größenordnung wie die Gewinne der Firmen sein. Die Preisträger könnten
direkt von der Bevölkerung z.B. über das Internet bestimmt werden.
Innerhalb von Firmen sollte mehr Vertrauen in die Selbständigkeit der
Mitarbeiter gelegt werden, und eine Beteiligung der Mitarbeiter am Erfolg der
Firma stattfinden. Wie schon von Hewlett, Packard oder Robert Bosch erdacht.
Abgabe von Firmenaktien an die Mitarbeiter. Nur Aktien der Mitarbeiter sind
stimmberechtigt. Aktien von externen Investoren sind reine Geldanlagen für
Dividenden ohne Stimmrecht. Dadurch finden Übernahmen nur statt, wenn die
Mitarbeiter beider Firmen damit einverstanden sind. Die Entwicklung einer Firma
wird besser kalkulierbar, weil sie nur vom Vorstand und den Mitarbeitern
abhängt, und nicht mehr von vielen externen Investoren, deren Verbindungen und
Verpflichtungen teilweise unbekannt sind.
Vorgesetzte könnten aus der Gruppe der Mitarbeiter selbst gewählt werden, statt
von oben bestimmt. Sie wären Entscheider statt Chefs. Das Preinzip der
Alleinentscheider sollte möglichst zugunsten eines Gremiums aus mindestens 3
Personen umgestellt werden (siehe
>hier<
die Konsequenzen der "Milgram"-Experimente).
Ein solcher Entscheider wird von allen Wahlberechtigten für einen limitierten
Zeitraum gewählt, hat aber keine alleinige Gewalt, sondern spielt nur das
Zünglein an der Waage. Langfristige Entscheidungen werden mehrheitlich von allen
Wahlberechtigten gefällt. Nur wenn das Abstimmungsergebnis nicht eindeutig ist,
gibt der Entscheider den Ausschlag. Außerdem ist der Entscheider für alle
kurzfristigen Angelegenheiten zuständig, die keine Zeit für eine Abstimmung
erlauben. Er kann aber jederzeit von der Mehrheit der Wähler abgewählt werden,
wenn er seine Aufgaben nicht zur allgemeinen Zufriedenheit erfüllt.
Unterstützung
der Gründung von Genossenschaften , in denen die Mitarbeiter
auch die Besitzer sind, und ähnlicher Formen der
Sozialwirtschaft.
Wird z.B. in Italien schon gemacht.

Es gibt auch heute schon Firmen, die sich dem globalen Wettbewerb entziehen, und
trotzdem sehr erfolgreich sind:
►Bosch kann nicht aufgekauft werden, weil über 50% der Firma
für alle Ewigkeit der Bosch-Stiftung gehören.
►Zeiss gehört komplett der Carl-Zeiss-Stiftung, auch wenn es
seit 2003 eine AG ist.
►Der Ökostrom-Anbieter Greenpeace-Energy ist eine
Genossenschaft, die allen Kunden gehört.
►Der Bund Solardach ist eine sehr erfolgreiche Genossenschaft,
bestehend aus vielen kleinen lokalen Unternehmern.
Zugegeben, Firmen die nicht aufgekauft werden können, locken auch weniger
Investoren an. Aber ist die Sicherheit das nicht wert? Die Verbreitung
westlicher Konzerne in Entwicklungsländer ist nicht schlecht, wenn diese nach
Erdcharta-Kriterien handeln (lokale Kultur respektieren, keine Korruption
unterstützen). Wirtschaft braucht stabile politische Verhältnisse, und kann
dadurch zur Entwicklung der Region beitragen.
Der Wettbewerb muss aber mit fairen Mitteln ausgetragen werden, nur dann setzt
sich wirklich das beste Produkt / die beste Firma durch, und nicht die
skrupelloseste. Jeder Staat und interstaatliche Verträge müssen Bestechung,
Industriespionage und Kreuzsubventionen hart bestrafen.
Vergleichswerte über die Konkurrenzprodukte müssen allen offen zur Verfügung
stehen, um einen gleichberechtigten Wettbewerb zu ermöglichen. Privatisierung
öffentlicher Aufgaben kann prinzipiell nur dort sinnvoll sein, wo Konkurrenz
besteht oder geschaffen werden kann , und diese die Preise und Leistungen
regelt. Bei der Privatisierung z.B. von Wasserwerken wird nur ein öffentliches
durch ein privates Monopol ersetzt.
Auf der anderen Seite sollten aber auch die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst
nach Leistung bezahlt werden, und nicht nur nach Lebensalter. Beispielsweise
wenn es ihnen gelingt die Wasserqualität zu verbessern.
Dabei müssen Möglichkeiten geschaffen werden, wie die Bürger den öffentlichen
Angestellten "auf die Füße treten" können. Die in Deutschland noch aus
wilhelminischer Zeit bestehenden Beamten-Privilegien sind meiner Meinung nach
von den Wirtschaftsliberalen zu Recht angegriffen worden. Allerdings sollten sie
nicht durch wirtschaftliches Konkurrenzdenken, sondern durch demokratischen
Einfluss ersetzt werden.
Ist zu überarbeiten...