Lug und Trug der "neuen Religion"
der freien globalisierten alles beherrschenden "freien und ungezügelten Marktwirtschaft".
Die moderne "freie Marktwirtschaft" hat sich weit von einem Gedanken weit entfernt, dass "das kapitalistische Wirtschaftssystem den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden ist" (>hier<) und dass "das Ziel aller Wirtschaft die Bedarfsdeckung des Volkes ist". Das System hat sich völlig verselbstständigt und die Profiteure erfreuen sich ihres Profits ebenso wie die Feudalherren vergangener Zeiten. Die Aussage des "Starkapitalisten", Josef Ackermann (>hier<), dass Banker mit den erforderlichen ausgezeichneten Fähigkeiten nur sehr schwer zu finden seien und daher nur mit einem besonderen finanziellen Anreiz gelockt werden könnten, ist statistisch belegt: Nur 1% der Banker sind arbeitslos im Vergleich offiziellen Durchschnitt von mindestens 8%.
Der erfolgreiche Finanzexperte, Dirk Müller, zeigt in seinem Buch "Crashkurs" (>hier<) auf, wie jedoch die offiziellen Statistiken offiziell gefälscht sind:
Irgendein Zeitraum sei mal untersucht, Müller nimmt den Februar 2008. Damals wurde offiziell eine Arbeitslosigkeit von
3,6 Millionen bekannt gegeben. Nicht mitgezählt wurden
1,4 Millionen Teilnehmer - wie es heißt - "an ausgewählten Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik"*,
0,204 Millionen Arbeitslose über 58 Jahre (nach § 428 des SozialGesetzBuches III),
0,287 Millionen "Ein-Euro-Jobler" (die dazu Arbeitslosengeld bekommen), macht als Zwischensumme:
5,491 Millionen insgesamt, aber immer noch ohne die ebenfalls nicht zählenden Kranken (zeitweise berufsunfähigen), Jugendliche, die auf eine Ausbildung warten und viele mehr. Es wird geschätzt, dass die Gesamtzahl an die
7 Millionen reicht. Wir werden um etwa zu 100% vorsätzlich getäuscht.
* § 16 "Arbeitslose" SGB III
Emblem des 1787 in Großbritannien gegründeten Komitees
für die Abschaffung des Sklavenhandels:
In diesem Zusammenhang sei erwähnt,
dass die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen Anfang Oktober 2009
bedauern musste, den Wettlauf um die Arbeitsplätze verloren zu haben. Da
laufen also die Politiker um die Wette, um statt eines verdienten Pokals
Arbeitsplätze zu bekommen. Das ist doch eine so dumme, eindimensionale
Denkweise, was es gen Himmel schreien sollte. Aber selbst die
Gewerkschaftsführer haben diesem Bedauern zugestimmt. Die simple Frage von mir,
was man als Lieschen-Müller-Naivität bezeichnet, lautet: Sind denn jetzt diese
Arbeitsplätze ganz aus der Welt oder hat die jemand anders als Pokal bekommen?
Wie weit sind wir also noch entfernt von einer Arbeitnehmerbörse, wäre doch ein
guter Ersatz für die inzwischen abgeschafften Sklavenmärkte oder das
Aussortieren von Fremdarbeitern, an die ich mich erinnern kann. Wolf Biermann,
der Lyriker und Liedersänger, seit Ende1936 auf unserer Erde (gleich mit
Gitarre?), hat einmal - noch in der untergegangenen Deutschen Demokratischen
Republik (kaum mit Demokratie) gesungen: "Seid ihr so doof oder tut ihr nur so?
Nein! Ihr seid so blöd und tut auch noch so!"
Sehr gut erklärt der Börsenprofi, Dirk Müller, in seinem Buch "Crashkurs" (>hier< wie oben schon) die kapitalistische Inflationslüge (ab Seite 27), nämlich die Formel:
Geldmengenwachstum minus Wirtschaftswachstum = Inflation
und kann beweisen, dass die offiziellen Zahlen von kaum höher als 2% Inflation in Wirklichkeit bei 10% liegen. Nicht alle sind so naiv und dumm, das zu glauben, was Leute mit den Wirtschaftslügen uns vorgaukeln; denn so Dirk Müller: Die Abgeordneten konnten (2007) eine Diätenerhöhung um 9,4% mit der realen Inflation begründen!!
Wir werden täglich mit einer Flut von Informationen versorgt, jedoch sehr selektiv insbesondere relativ unbedeutend, von wem auch immer ausgewählt. Wegen der angebotenen, vermeintlichen Meinungsvielfalt, "müssen wir endlich mal den Gürtel enger schnallen"; "die Konsummuffel gefährden die Ankurbelung der Wirtschaft"; "der Einzelhandel hat zufriedenstellende Ergebnisse erzielen können"; Ein "Prof. Besonders Kompetent hat festgestellt und versichert, dass wir die Talsohle durchschritten haben und es langsam wieder aufwärts geht"; "der Präsident der Wirtschaftsverbände sieht den Erdrutsch immer noch ungebremst und die Bundeskanzlerin isst am liebsten rote Rüben..."; "Josef Ackermann hat seinen weiteren Stellenabbau (vorerst) ausgebremst"...
>Hier< die Wiedergabe einer willkürlich aufgezeichneten Nachrichtensendung, fast gleichlautend auf allen Sender (einschließlich "Dom-Radio Köln - Der Blick zum Himmel"):
Die beiden Paragraphen (§§) enthalten die Farben der deutschen "Bundesflagge"; sollte (nach Artikel 22 Grundgesetz) schwarz-rot-gold sein. Was sieht man links? Eindeutig doch gelb, wie auf allen Fahnen, wenn Deutschland Flagge zeigt. Gold rechts - Goldlack oder wenigstens Goldbronze oder Messingimitat - ist zu teuer. An kleinen Dingen wird gespart. (Diese kleine "Flaggenlüge" schadet nichts!)
Beschäftigen wir uns einmal mit dem Strafrecht, niedergelegt im Strafgesetzbuch (StGB), in jedem Buchhandel
erhältlich. Meine "WALHALLA Textausgabe"... "enthält neben dem Strafgesetzbuch
und seinem Einführungsgesetz alle wichtigen Strafvorschriften der Bundesrepublik
Deutschland. Diese Textausgabe ermöglicht es dem Benutzer, sich das deutsche
Strafrecht selbständig zu erschließen (z. B. Anzahl und Höhe der Tagessätze bei
Geldstrafe sowie Dauer von Freiheitsstrafen oder Fahrverboten)." So steht es auf
der Buchrückseite von WALHALLA und Praetoria Verlag GmbH & Co KG. (Nach der
Firmenbezeichnung kann man davon ausgehen, dass dieser Verlag die
Steuer(Vermeidungs)gesetze sehr gut kennt.) Sie sollten sich also vor jeder
Straftat erst einmal des Risikos bewusst werden lassen, was Ihnen blühen
könnte, wenn Sie (als unterprivilegierter Staatsbürger, also ohne "Vorrecht"
oder Freibrief) wegen einer Straftat erwischt werden sollten. Zumindest können
Sie sich den Strafzumessungsspielraum einmal anschauen. Diplomaten und alle in (staatlichem) Amt
und Würden genießen Immunität (z.B. parlamentarische Immunität; Artikel 46 GG).
Das ist in jedem Fall ein voller Schutz bei Begehen von Ordnungswidrigkeiten und
erst einmal auch bei sonstigen Straftaten, letzteres jedoch nur, wenn man sich nicht auf frischer Tat erwischen lässt.
Auch könnte die Immunität aufgehoben werden nach Artikel 46 Absatz 2 unseres
Grundgesetzes: "Bei einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter
nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden..."
Es bleibt in jedem Fall genügend Zeit zur Vertuschung einer Straftat usw.
Besonders angesehene Persönlichkeiten, wie der Herr Prof. e.h. (2004 vom saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller verliehen) Dr. h.c. (1994 von der Universität Trier) Peter Hartz (IV) Arbeitmarktreformer und sogar Wiederholungstäter wird einem Urteil mit Bewährungsstrafe nach vorheriger Absprache (heute auch Deal genannt von Dealer = Rauschgifthändler) unterworfen ohne Auflage einer Wiedergutmachung seines angerichteten Schadens. Für letzteres treten wir Wähler ein. Aber, all diese, fast ausnahmslos korrupten, also "verführbaren", käuflichen und für alle Vorteile empfangsbereiten Leute - Politiker und deren Zuarbeiter verflochten in ihren Seilschaften* - sind im Prinzip das Ergebnis der "allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen" Wahl (Artikel 38 Grundgesetz). Sie stützen sich auf die Mehrheit derjenigen, die noch zur Wahl gegangen sind und keinen Wahlzettel aus Protest ungültig gemacht haben... Mehr zu Prof. Dr. Hartz >hier<.
* Gruppe von Personen, die (z.B. in Politik und Verwaltung) sich gegenseitig begünstigen (nach Brockhaus-Enzyklopädie)
Ich bin einmal den Straftatenkatalog (also das StGB) durchgegangen, um zu sehen, ob nicht irgend etwas auf die Immunität genießende Kaste (lateinisch castus = rein), auf diese besondere die "Oberschicht" zutrifft , also auf die, welche offensichtlich Gesetze als Gewählte nur für (oder gegen) uns aktive Wähler ausgearbeitet haben. Leider kann keine menschliche Gemeinschaft existieren ohne gesetzliche Regelungen, ohne Sanktionen, d.h. Strafen. Jedoch ist es bisher nicht gelungen, Gleichheit vor dem Gesetz durchzusetzen. Die Feudalherren konnten machen, was Sie wollten (heute noch die "Ware-Lords") und unsere Politiker machen, was sie wollen. Daran hindert sie weder ein Grundgesetz - Artikel 3 des Grundgesetzes (Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich), Artikel 45c (Der Bundestag bestellt einen Petitionsausschuss, dem die Behandlung der nach Artikel 17 an den Bundestag gerichteten Bitten und Beschwerden obliegt. >Hier< die Antwort eines solchen Ausschusses (in diesem Fall "G10-Kommission des Deutschen Bundestages"), was mich betrifft. Wer den Inhalt versteht, dem lasse ich 100 Euro zukommen!
In meinem Fall ging es um die Grundgesetz-Artikel 10 (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) und 13 (Unverletzlichkeit der Wohnung). Zur Zeit der Ausarbeitung des Grundgesetzes gab es noch kein "Internet" - das weltweite dezentrale Netz für Computer aller Arten (persönlich oder wiederum vernetzt) zum Austausch digitaler Daten. Also kann jeder sogenannter Arbeitgeber (z.B. Deutsche Post AG) und jede staatliche Behörde (bis hin zum Bundesnachrichtendienst) auf jeden Computer zugreifen, was die Deutsche Post AG praktisch bei jedem Mitarbeiter tat außer bei den bestochenen Spitzenmanagern. Der oben erwähnte Brief von der G10-Kommission des Deutschen Bundestages sagt ganz klar, dass das statthaft ist, praktisch ohne wenn und aber.
Hinweis: Unsere Volksvertreter unterliegen (dazu zählen auch Gewerkschaftler) unterliegen auch - wie alle Menschen - den bekannten psychologisch herausgefundenen Gesetzen, insbesondere dem der Projektion (>hier<), d.h. kurz gesagt: die "Sauereien", die sie selbst im Kopfe haben, unterstellen sie anderen. Davon sind natürlich auch Arbeitgeber betroffen, die väterliche Stellvertretung haben (der Arbeitgeber) und die Arbeitnehmer (diese Bezeichnungen bedeuten schon alleine eine Umkehrung des jeweiligen tatsächlichen Status) bevormunden: Einbehalt von Steuern und Sozialabgaben, die sie teilweise aber nicht abführen (>hier< Bericht unseres Bundesrechnungshofes). Die Arbeitgeber bevormunden bei der Urlaubsgewährung, Urlaubsregelung, den Entgelten für geleistete Arbeit, Prüfung auf Leistungsfähigkeit, wie: ob tatsächlich krank... Im Gegensatz zu "Arbeitnehmern" brauchen diese Volksvertreter und Arbeitgeber keine Eignungs- und Fähigkeitsnachweise zu erbringen. Man bewirbt sich, dient sich hoch ("buckelt und trampelt") oder macht sich selbstständig.
Doch noch einen wichtigen Artikel des deutschen Grundgesetzes muss ich einmal erwähnen:
Artikel 38 [Wahl] unter dem Kapitel "III. Der Bundestag"
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner,
unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter
des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem
Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das
achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat,
mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
Dennoch maßen sich die Parteien an, ihre Abgeordneten unter "Fraktionszwang" zu stellen. Wenn das möglich ist, dann sollte im Rahmen der Sparmaßnahmen das bisherige volle Haus (was immer fast leer ist, weil alle Vertreter Nebenjobs haben) auf je einen Vertreter einer jeden Partei reduziert werden (mit dreifacher "Diät", was heißt: "zum Ausgleich des Verdienstausfalls erhält ein Parlamentarier - also der, der es geschafft hat ins Parlament zu kommen, eine lebenserhaltende, von der üblichen Ernährung abweichende Kostform, die den jeweiligen Erfordernissen angepasst wird" - offizieller Wortlauf ein wenig spielerisch anders gesetzt...). Dieser Parlamentarier, d.h. Abgeordneter oder General-Repräsentant ist mit der Stimmenzahl der bisherigen Sitze im "Bundestag" "ausstattet" oder genauer mit den Prozentzahlen der Wählerstimmen. Beispiel: Der CDU/CSU-Repräsentant hat 27% aller gültigen Wählerstimmen erhalten und kann 27 Stimmen in die Waagschale werfen, der von der SPD 21, der von den Grünen 12, der von der FDP 20, der von den "Linken" 15 und vielleicht ein Unabhängiger 5 (natürlich je nach Wahlausgang). Das ist ein Beispiel für Grundgesetzmissachtung. Jedoch die 28% der Gesamtwähler, die nicht gewählt oder ungültige Stimmen abgegeben haben - also die, welche nach Meinung der Gewählten zu dumm waren, einen Wahlschein auszufüllen, existieren nicht mehr. Sie werden völlig ignoriert. Das nenne ich statistischen Wähler-Holocaust (Massenvernichtung, >hier< ein Bild von der Judenverbrennung im Mittelalter). In den USA wählen fast nur noch 30% der Wahlberechtigten, was niemanden stört. Die schweigende Mehrheit, wie Richard Milhous Nixon, 37. Präsident der USA von 1969 bis 1974 einmal gesagt hat, werden sonst überhaupt nicht erwähnt; aber schon die Lateiner haben das berühmte Sprichwort in die Welt gebracht: Cum tacent clamant = durch schweigen schreien sie und klagen an. Das ist lange her und heute: nur weiter so (Werbespruch aus der Zeit von Konrad Adenauer - CDU, dem ersten Bundeskanzler nach dem Kriege), selbst wenn nur noch ein paar tausend zur Wahlurne gehen würden.
Zu bearbeiten:
Einige der vielen Straftaten schwerpunktmäßig ausgewählt:
Anstiftung zur Falschaussage § 159-
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Wortneuschöpfungen:
Vorwärtsverteidigung statt Angriffskrieg
Steuervermeidung statt Steuerhinterziehung
Wachstumsbeschleunigungsgesetz statt Aufhebung der Schuldenbremse
Rettungsschirm statt (Spiel)schulden-Einforderung - Mit "Spielschulden sind Ehrenschulden" wird der Umstand umschrieben, dass durch Spiel und Wette gemäß § 762 Abs. 1 S. 1 BGB keine rechtlich durchsetzbaren Verbindlichkeiten begründet werden (sog. Naturalobligationen). Daher hängt die Erfüllung allein von der "Ehre" des Schuldners ab. Da die Schuldner keine Ehre haben, kann man nichts machen! Also: Spielschulden sind Naturalobligationen nach § 762 BGB. Das bedeutet, dass auf deren Erfüllung kein Anspruch besteht. - Keiner der Abzocker in den Banken kann haftbar gemacht werden.
Abzweigung statt Veruntreuung